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Armin Abele, Bernhard F. Klinger, Thomas Maulbetsch, 2010

Strategien zur Pflichtteilsvermeidung

Strategien zur Pflichtteilsvermeidung title=

Beck´sches Mandatshandbuch

Ziel vieler erbrechtlicher Gestaltungsstrategien ist es, Pflichtteilsansprüche unliebsamer Verwandter weitgehend zu vermeiden oder die Geltenmachung zur Unzeit zu »bestrafen«. Der neue Ratgeber gibt Gestaltungsempfehlungen und unterstützt Sie mit zahlreichen Beispielen, praxiserprobten Mustern. Ein ausführliches Sachverzeichnis ermöglicht den schnellen und gezielten Zugang zum Inhalt. 

Aus dem Inhalt

Reduzierung des Pflichtteilsrisikos

  • mittels letztwilliger Verfügung: Pflichtteilsentziehung; Pflichtteilsbeschränkung in guter Absicht; Pflichtteilsklauseln; Reduzierung des pflichtteilsrelevanten Nachlasses sowie
  • durch lebzeitiger Zuwendungen: Pflichtteilsreduzierung durch Zuwendungen des Erblassers an den Pflichtteilsberechtigten; Pflichtteilsreduzierung durch Zuwendungen des Erblassers an Dritte.

Pflichtteilsreduzierung

  • durch familienrechtliche Gestaltungen,
  • gesellschaftsrechtliche Gestaltungen sowie
  • Gestaltungen im Bereich des internationalen Privatrechts.  

Die Autoren

Armin Abele, Rechtsanwalt, Bernhard F. Klinger, Rechtsanwalt, und Thomas Maulbetsch, Rechtsanwalt sind allesamt Fachanwälte für Erbrecht sowie erfahrene Testamentsvollstrecker und im Erbrecht spezialisiert.

Rezensionen:

"(...) Alles in Allem handelt es sich vorliegend um einen gelungenen Leitfaden, der dem Verwender mannigfaltige Möglichkeiten zur Vermeidung bzw. Minimierung des häufig unerwünschten Pflichtteils an die Hand gibt."
Notar a. D. Sebastian Herrler, in: DNotI-Report 2/ 2011, zur 1. Auflage 2010

„Durchsetzung und Abwehr von Pflichtteilsansprüchen gehören
zur täglichen Praxis des mit Erbsachen beschäftigten Rechtsanwalts. Gleichwohl gibt es hier zahlreiche ungelöste Probleme. Oft stellt sich bei der Beratung des Erben heraus, dass eine rechtzeitige Vorsorge sinnvoll gewesen wäre. Das vorgelegte Buch will daher Strategien bieten, um zu erwartenden Pflichtteilsansprüchen zu entgehen. Diese Möglichkeiten werden hier unterschieden in lebzeitige Rechtsgeschäfte zur Vermeidung von Pflichtteilsansprüchen, letztwillige Maßnahmen und schließlich Handlungen nach
Eintritt des Erbfalls. Bei den lebzeitigen Rechtsgeschäften beschränken sich die Autoren nicht allein auf Verzichtsverträge, sondern darüber hinaus auch auf lebzeitige Zuwendungen und sonstige Vereinbarungen, etwa güterrechtlicher Art. Die in jüngster Zeit im Hinblick auf die Rechtsprechung des BGH zur Inhaltskontrolle von Eheverträgen ausgesprochene „Sorge“, auch erbrechtliche
Verzichtsverträge könnten der Inhaltskontrolle unterliegen, wird von den Autoren von Ausnahmen abgesehen wohl zu Recht verneint (S.17). Hier bleibt abzuwarten, ob der BGH strengere Maßstäbe anlegen wird, was nicht zuletzt deshalb problematisch wäre, weil der Pflichtteilsverzichtsvertrag die schuldrechtlichen Abreden der Beteiligten in der Regel nicht enthält. Häufiger als Verzichtsverträge sind in der Praxis jedoch lebzeitige Zuwendungen des Erblassers zur Vermeidung von Pflichtteilsansprüchen. Die Autoren bieten hier
einen vollständigen Überblick über die denkbaren Zuwendungen, ihre Zwecksetzungen und pflichtteilsrelevante Auswirkungen. Hier werden Möglichkeiten der Ausstattung (§ 1624 BGB), der Vereinbarung von Gegenleistungen oder auch Lebensversicherungsverträge zur Übertragung von Vermögenswerten „am Nachlass vorbei“ dargestellt. Erfreulicherweise gehen die Autoren hier bereits ausführlich auf die vielbeachtete Entscheidung des BGH vom 28. 4. 2010 (NJW 2010, 3232 mit Anm. Kessler = ZEV 2010, 305 mit Anm. Wall) zur
Bewertung der Lebensversicherung bei der Pflichtteilsergänzung ein (S. 29 f.). Auch die Möglichkeiten der Pflichtteilsreduzierung durch Vereinbarungen über den Güterstand werden ausführlich dargestellt. In diesem Zusammenhang erläutern die Verfasser auch Möglichkeiten zur Verringerung der Pflichtteilsquote durch „Statusveränderungen“, wie etwa Heirat oder Adoption. Weiter nehmen gesellschaftsvertragliche Vereinbarungen und ihre Auswirkungen im Pflichtteilsrecht einen breiten Raum ein. Schließlich werden die aus der erbrechtlichen Beratungspraxis hinlänglich bekannten Möglichkeiten der Pflichtteilsreduzierung durch letztwillige Verfügung, sei es durch Pflichtteilsklauseln, Vor- und Nacherbschaft oder durch die Beschwerung des Erben mit Herausgabevermächtnissen erörtert. Die Darstellung wird durch zahlreiche „Praxishinweise“, vor allem aber durch unzählige praxistaugliche Gestaltungsvorschläge abgerundet. Das Buch bietet damit vor allem für die Vorbereitung der Vermögensnachfolge, sei es durch lebzeitige Rechtsgeschäfte, Eheverträge, gesellschaftsvertragliche Nachfolgeklauseln oder letztwillige Verfügungen unzählige Hinweise und Lösungsmöglichkeiten. Wegen seiner Ausrichtung auf das Pflichtteilsrecht ist dieses Buch jedem erbrechtlichen Berater, dessen Mandanten Pflichtteilsansprüche vermeiden wollen, uneingeschränkt zur Anschaffung zu empfehlen.

Notar Professor Dr. Maximilian Zimmer, in: NJW 2012, 368


Erschienen: 2010
im Verlag: Verlag C.H. Beck
zum Preis von: 49.00 €
Buch bestellen: [ WEBSITE DES VERLAGES ]


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